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   LSG Rheinland-Pfalz, 06.02.2019 - L 4 BA 6/18   

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https://dejure.org/2019,10647
LSG Rheinland-Pfalz, 06.02.2019 - L 4 BA 6/18 (https://dejure.org/2019,10647)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.02.2019 - L 4 BA 6/18 (https://dejure.org/2019,10647)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Februar 2019 - L 4 BA 6/18 (https://dejure.org/2019,10647)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2018 - L 8 BA 98/18

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs in der

    Nach der im vorläufigen Rechtsschutzverfahren gebotenen summarischen Prüfung der Sach- und Rechtslage ist nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die vor dem SG Münster anhängige Anfechtungsklage (Az. S 4 BA 6/18) gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 19.9.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 4.1.2018 Erfolg haben wird.
  • LSG Baden-Württemberg, 15.05.2019 - L 2 BA 594/18

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit -

    Soweit sie sich auf die sog. "Kopf und Seele"-Rechtsprechung bezieht, handelte es sich insoweit im Rahmen des hier allein maßgeblichen Beitragsrechts nicht um eine gefestigte und langjährige Rechtsprechung, die Vertrauensschutz auslösen könnte (vgl. LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.12.2017 - L 10 R 1637/17 - juris, Rn. 30 m.w.N.; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22.2.2019 - L 4 BA 313/18 -, juris Rn. 87; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6.2.2019 - L 4 BA 6/18 -, juris Rn. 32).
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